Ausgewählte Probleme der Vermögensanrechnung im SGB II


Vermögen wird gemeinhin als die Gesamtheit der geldwerten Güter und Rechte, die einen wirtschaftlichen Wert haben, angesehen. Im SGB II ist von „verwertbaren Vermögensgegenständen“ die Rede. Was darunter fällt, wie die Abgrenzung zum Einkommen vorgenommen wird und wann Einkommen zum Vermögen wird, muss sicher beherrscht werden. Die Ermittlung der bestehenden Vermögensgegenstände und die anschließende Frage, wie es um die Verwertbarkeit steht, kann im Einzelfall kompliziert werden. Welche Ermittlungspflichten oder -rechte bestehen für die Behörde, welche Mitwirkungspflichten und Mitwirkungsgrenzen bestehen für den Leistungsbezieher und wie umfassend muss dieser von der Behörde beraten werden? Diese Fragen werden im Seminar geklärt werden, bevor dann die Rechtsfolgen der Ermittlungsergebnisse zum Vermögen besprochen werden: Welches Vermögen wirkt sich wie leistungsrechtlich aus; wann kommt eine Darlehensbewilligung in Betracht und wie kann mit Härtefällen umgegangen werden.

Ziel der Veranstaltung ist, zuständige MitarbeiterInnen in Jobcentern in die Lage zu versetzen, rechtliche Rahmenbedingungen zu kennen bzw. kompetent zu ermitteln. Das vermittelte Wissen stärkt die individuelle Entscheidungskompetenz und die Gestaltungsräume der BearbeiterInnen im JobCenter gegenüber AntragstellerInnen und ermöglicht eine wirksamere, kostensparende und dabei fachlich abgesicherte Vorgehensweise.

Mitarbeitende von Jobcenter

09:00 Begrüßung, Erläuterung der Regeln beim Online-Seminar, Vorstellungsrunde
09:15 Abgrenzung Einkommen / Vermögen Vermögensermittlung
10:00 Vermögensanrechnung
• Schonvermögen
• Offensichtliche Unwirtschaftlichkeit und besondere Härten
• Absetzung vom verwertbaren Vermögen
10:45 „erhebliches Vermögen“
• Gesetzliche Vermutung des fehlenden erheblichen Vermögens
• Darlehen bei derzeit nicht verwertbarem Vermögen
12:00 Ende der Veranstaltung

Rechtsanwalt Volker Gerloff ist Fachanwalt für Sozialrecht und seit 2004 als Rechtsanwalt in Berlin tätig, nachdem er zunächst in der Geschäftsführung des Deutschen Anwaltsvereins – u.a. auf dem Gebiet des Sozialrechts – arbeitete. Insbesondere auf dem Gebiet des SGB II ist der Referent durch jahrelange umfangreiche Fallbearbeitungen ein erfahrener Experte. Im Auftrag des Berliner Kammergerichts und der Berliner Rechtsanwaltskammer fungiert er als Leiter von Arbeitsgemeinschaften für Rechtsreferendare. Bei der Rechtsberatung der IG Metall Berlin ist er für die Sozialrechtsberatung zuständig. Er arbeitete ehrenamtlich in der „SGB II Kommission“ des Deutschen Sozialgerichtstag e.V. mit. Nicht zuletzt ist Rechtsanwalt Gerloff regelmäßig in der „Expertenrunde“ bei radioberlin, 88,8 als Experte für Sozialrecht live auf Sendung und er ist als Redner und Diskussionsteilnehmer auf Tagungen und Kongressen gefragt.

Sie erhalten eine gesonderte Email-Einladung über das Tool „GoToMeeting“ in der Sie ein Kennwort für den Zugang zum Webinar bzw. einen Zugangscode finden sowie eine Email mit den Unterlagen zum Seminar. 

Hier ein paar Hinweise, um das Online-Seminar möglichst angenehm zu gestalten:

  • Installieren Sie vor dem Seminar die APP mit dem Link: https://global.gotomeeting.com/install/487068245 
  • Das Seminar sieht Audio- und Videoübertragung vor, so dass wir empfehlen ein Laptop oder einen PC mit integrierter oder externer Kamera zu verwenden über das eine Verbindung zu „GoToMeeting“ herstellbar ist. Bei Verwendung eines Smartphones ist zu bedenken, dass die geteilten Dokumente weniger bequem gelesen werden können und dass es sich  möglichst in einer feststehenden Halterung befinden sollte.
  • Es ist auch möglich, sich per Direkteinwahl (ohne Video) in das Seminar einzuwählen
  • Für die bessere Audioübertragung empfehlen wir Kopfhörer mit integrierter Sprechfunktion zu verwenden.
  • Schaffen Sie am besten eine neutrale und ungestörte Arbeitsumgebung und beleuchten sie ihren Seminarplatz möglichst diffus (z.B. Deckenlicht von oben) um keine scharfen Schatten oder Lichteffekte zu bekommen.
  • Schalten Sie sich am besten 15 Minuten vor dem Seminar zu und richten Sie sich mit Kamera und Kopfhörern (+ Getränk) bequem ein und machen sich dabei kurz mit den Funktionen
    vertraut, bevor Sie auf „Ich bin bereit“ schalten.
  • Speichern Sie die mitgesendeten Dokumente am besten bei sich ab, so dass sie auf diese im Zweifel zugreifen können oder drucken sie diese vorher aus.

Bis zum 08. August 2022 besteht die Möglichkeit, eine Anmeldung zu stornieren. Bei einer späteren Stornierung wird der Teilnahmebeitrag in Rechnung gestellt. Angemeldete Personen können jedoch jederzeit eine/n Ersatzteilnehmer/in benennen.

Rückfragen und Anmeldungen richten Sie bitte an: veranstaltungen@uve-regional.de. Frau Dolbonosova oder Herr Koch antworten Ihnen gerne auf Ihre Fragen.


Datum: 15. August 2022
Uhrzeit: 09:00 - 12:00
Tagungsgebühr: €255,00 zzgl. Umsatzsteuer
Kategorie: Online SGB II

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