Aktuelle und für Jobcenter praxisrelevante Fälle aus der Rechtsprechung des BSG: Diskussion in Bezug auf JC-Praxis und Relevanz im Zusammenhang mit der neuen Gesetzeslage seit 01.01.2023

Vorstellung der wesentlichen aktuellen Entscheidungen der letzten zwei Jahre. Dabei wird berücksichtigt, inwieweit die Rechtsprechung auch für die ab 2023 geltende Rechtslage – Bürgergeld – Relevanz hat.

Fokussierte Inhalte:

• Leistungsausschlüsse (z.B. Unionsbürger, Altersrente)
• Hilfebedürftigkeit (Einkommen, Vermögen)
• Ausgewählte Fragen zu Kosten der Unterkunft (z.B. Mietschulden, Umgangsrecht)
• Mehrbedarfe nach § 21 Abs 6 SGB II
• Eingliederungsleistungen (z.B. Kinderbetreuungskosten, Weiterbildungsprämie)
• Verfahren (z.B. vorläufige Entscheidung, Aufhebung und Erstattung)
• Ausblick auf beim BSG anhängige Rechtsfragen

MitarbeiterInnen der Leistungs- und Vermittlungsbereiche aus Jobcentern

Dr. jur. Andrea Loose, Richterin am Bundessozialgericht 

Sie erhalten ca. 1 Woche vor der Veranstaltung eine gesonderte Email-Einladung mit den Zugangsdaten, technischen Hinweisen zur Kommunikationsplattform Zoom und den Unterlagen zum Seminar.

Hier ein paar Hinweise, um das Online-Seminar möglichst angenehm zu gestalten:

• Installieren Sie vor dem Seminar die APP mit dem Link: Download-Center – Zoom
• Das Online-Seminar sieht Audio- und Videoübertragung vor, so dass wir empfehlen ein Laptop oder einen PC mit integrierter oder externer Kamera zu verwenden. Bei Verwendung eines Smartphones ist zu bedenken, dass die geteilten Dokumente weniger bequem gelesen werden können und dass es sich möglichst in einer feststehenden Halterung befinden sollte.

• Es ist auch möglich, sich per Telefoneinwahl (ohne Video) in das Seminar einzuwählen.

• Für eine optimale Audioübertragung empfehlen wir Kopfhörer mit integrierter Sprechfunktion zu verwenden.

• Schalten Sie sich am besten 15 Minuten vor dem Online-Seminar zu und richten Sie sich mit Kamera und Kopfhörern (+ Getränk) bequem ein und machen sich dabei kurz mit den Funktionen vertraut.

• Speichern Sie die mitgesendeten Dokumente am besten bei sich ab, so dass sie auf diese im Zweifel zugreifen können oder drucken sie diese vorher aus.

• Bei Fragen zu Ihrer technischen Ausstattung, stehen wir Ihnen im Vorfeld des Seminars zur Klärung und für Tests gerne persönlich zur Verfügung.

Rückfragen und Anmeldungen richten Sie bitte an: veranstaltungen@uve-regional.de. Frau Dolbonosova oder Herr Koch antworten Ihnen gerne auf Ihre Fragen.