Die Aufhebung von Verwaltungsakten und die in der Regel damit einhergehende Rückforderung von Geldbeträgen ist ein Dauerbrenner im Arbeitsalltag der Jobcenter. Die Praxisrelevanz dieser Thematik geht einher mit einer Vielzahl von Schwierigkeiten im Rahmen der Bearbeitung, welchen zum einen materiell-rechtliche Problematiken zu den §§ 45 ff. SGB X als auch strenge formalrechtliche Vorgaben zugrunde liegen.

Das Seminar gibt nicht nur einen Überblick über die entsprechenden rechtlichen Vorschriften, sondern bietet auch Gelegenheit zum Austausch mit dem Referenten und zur Diskussion von Praxisfragen. Weiterhin beleuchtet das Seminar das Verfahren zur Bearbeitung von Überprüfungsanträgen nach § 44 SGB X. Hierzu werden auch die durch das 9. Änderungsgesetz zum SGB II eingeführten Neuerungen zur Thematik besprochen.

Wir bitten die Teilnehmer, ihre eigenen Exemplare der einschlägigen Gesetzestexte (SGB I, II, III, X) bereitzuhalten.

Die Teilnehmenden erhalten Unterlagen vorab, um sich effizient auf das Seminar vorbereiten zu können. Ggf. werden weitere Unterlagen nach dem Seminar bereitgestellt.

09:00 Begrüßung und Einführung
09:10 Die Abgrenzung von § 45 SGB X und § 48 SGB X
§ 45 SGB X: Tatbestandsvoraussetzungen und Einzelheiten zum Vertrauensschutz
10:00 § 48 SGB X: Tatbestandsvoraussetzungen und Einzelheiten
11:00 Das ordnungsgemäße Verfahren, vor allem: Anhörung
12:00 – 13:00 Pause
13:00 Rechtsfolgen: Erstattung, Aufrechnung – Widersprüche gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid
14:30 Annex: Der Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X: Voraussetzungen und
ordnungsgemäßes Verfahren
16:00 Ende der Veranstaltung

Alexander Lahne ist Rechtsassessor (Volljurist) und leitet das Sachgebiet „Recht im SGB II“ in einem großen bayerischen Jobcenter. Er verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich der Widerspruchs- und Klagebearbeitung von SGB-II-Angelegenheiten und ist darüber hinaus erfahrener Referent mit ständigem Kontakt zum Praxisalltag von Jobcentern. Sein Anliegen ist es, den Fachkräften in Jobcentern unverzichtbares rechtliches Wissen praxisnah, entspannt und anschaulich zu vermitteln bzw. dieses zu erweitern.

Außerdem ist er Autor und Mitautor einschlägiger Fachliteratur zum SGB II. So verfasste er die Kommentierungen zu den §§ 14 (= Grundsatz des Förderns) und 15 SGB II (= Eingliederungsvereinbarungen) des Gemeinschaftskommentares zum SGB II des Luchterhand-Verlages (Hrsg.: Dr. Karl-Heinz Hohm) und mehrere Fachaufsätze. 

Sie erhalten eine gesonderte Email-Einladung über das Tool „GoToMeeting“ in der Sie ein Kennwort für den Zugang zum Webinar bzw. einen Zugangscode finden sowie eine Email mit den Unterlagen zum Seminar. 

Hier ein paar Hinweise, um das Online-Seminar möglichst angenehm zu gestalten:

• Installieren Sie vor dem Seminar die APP mit dem Link: https://global.gotomeeting.com/install/487068245 
• Das Seminar sieht Audio- und Videoübertragung vor, so dass wir empfehlen ein Laptop oder einen PC mit integrierter oder externer Kamera zu verwenden über das eine Verbindung zu „GoToMeeting“ herstellbar ist. Bei Verwendung eines Smartphones ist zu bedenken, dass die geteilten Dokumente weniger bequem gelesen werden können und dass es sich  möglichst in einer feststehenden Halterung befinden sollte.
• Es ist auch möglich, sich per Direkteinwahl (ohne Video) in das Seminar einzuwählen
• Für die bessere Audioübertragung empfehlen wir Kopfhörer mit integrierter Sprechfunktion zu verwenden.
• Schaffen Sie am besten eine neutrale und ungestörte Arbeitsumgebung und beleuchten sie ihren Seminarplatz möglichst diffus (z.B. Deckenlicht von oben) um keine scharfen Schatten oder Lichteffekte zu bekommen.
• Schalten Sie sich am besten 15 Minuten vor dem Seminar zu und richten Sie sich mit Kamera und Kopfhörern (+ Getränk) bequem ein und machen sich dabei kurz mit den Funktionen
  vertraut, bevor Sie auf „Ich bin bereit“ schalten.
• Speichern Sie die mitgesendeten Dokumente am besten bei sich ab, so dass sie auf diese im Zweifel zugreifen können oder drucken sie diese vorher aus.

Bis zum 16. März 2021 besteht die Möglichkeit, eine Anmeldung zu stornieren. Bei einer späteren Stornierung wird der Teilnahmebeitrag in Rechnung gestellt. Angemeldete Personen können jedoch jederzeit eine/n Ersatzteilnehmer/in benennen.

Rückfragen richten Sie bitte an: veranstaltungen@uve-regional.de. Frau Dolbonosova oder Herr Koch antworten Ihnen gerne auf Ihre Fragen.