Aufhebung, Erstattung und Überprüfungsanträge unter Einbeziehung der Auswirkungen des Bürgergeldgesetzes

Die Aufhebung von Verwaltungsakten und die in der Regel damit einhergehende Rückforderung von Geldbeträgen ist ein Dauerbrenner im Arbeitsalltag der Jobcenter. Die Praxisrelevanz dieser Thematik geht einher mit einer Vielzahl von Schwierigkeiten im Rahmen der Bearbeitung, welchen zum einen materiell-rechtliche Problematiken zu den §§ 45 ff. SGB X als auch strenge formalrechtliche Vorgaben zugrunde liegen.

Das Seminar gibt nicht nur einen Überblick über die entsprechenden rechtlichen Vorschriften, sondern bietet auch Gelegenheit zum Austausch mit dem Referenten und zur Diskussion von Praxisfragen. Weiterhin beleuchtet das Seminar das Verfahren zur Bearbeitung von Überprüfungsanträgen nach § 44 SGB X.

Wir bitten die Teilnehmer, ihre eigenen Exemplare der einschlägigen Gesetzestexte (SGB I, II, III, X) bereitzuhalten.

Die Teilnehmenden erhalten Unterlagen vorab, um sich effizient auf das Seminar vorbereiten zu können. Ggf. werden weitere Unterlagen nach dem Seminar bereitgestellt.

Mitarbeitende der Leistungsabteilungen von Jobcentern

Alexander Lahne ist Rechtsassessor (Volljurist), leitet das Sachgebiet „Recht im SGB II“ in einem großen bayerischen Jobcenter und verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich der Widerspruchs- und Klagebearbeitung auf diesem Rechtsgebiet. Darüber hinaus ist er seit Jahren Referent, dies zu verschiedenen Themenkreisen des SGB II und des SGB X. Sein Anliegen ist es dabei, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Jobcentern unverzichtbares rechtliches Wissen praxisnah, entspannt und anschaulich zu vermitteln bzw. zu erweitern. Von entscheidendem Vorteil ist dabei, dass er selbst Praktiker in einer SGB-II-Behörde ist. Außerdem ist Alexander Lahne Autor bzw. Mitautor einschlägiger Fachliteratur zum SGB II und zum SGB X.

09:00 Uhr Begrüßung und Einführung und kurze Vorstellung
09:10 Uhr – Einstieg: Die Abgrenzung von § 45 SGB X und § 48 SGB X
– § 45 SGB X: Tatbestandsvoraussetzungen und Einzelheiten zum
Vertrauensschutz
10:00 Uhr – § 48 SGB X: Tatbestandsvoraussetzungen und Einzelheiten
11:00 Uhr – Das ordnungsgemäße Verfahren, vor allem: Anhörung
12.00 Uhr Pause
13.00 Uhr – Rechtsfolgen: Erstattung, Aufrechnung – Widersprüche gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide
14:30 Uhr – Annex: Der Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X: Voraussetzungen und
ordnungsgemäßes Verfahren
16.00 Uhr Ende des Seminars

Sie erhalten ca. 1 Woche vor der Veranstaltung eine gesonderte Email-Einladung mit den Zugangsdaten, technischen Hinweisen zur Kommunikationsplattform Zoom und den Unterlagen zum Seminar.

Hier ein paar Hinweise, um das Online-Seminar möglichst angenehm zu gestalten:

• Installieren Sie vor dem Seminar die APP mit dem Link: Download-Center – Zoom
• Das Online-Seminar sieht Audio- und Videoübertragung vor, so dass wir empfehlen ein Laptop oder einen PC mit integrierter oder externer Kamera zu verwenden. Bei Verwendung eines Smartphones ist zu bedenken, dass die geteilten Dokumente weniger bequem gelesen werden können und dass es sich möglichst in einer feststehenden Halterung befinden sollte.

• Es ist auch möglich, sich per Telefoneinwahl (ohne Video) in das Seminar einzuwählen.

• Für eine optimale Audioübertragung empfehlen wir Kopfhörer mit integrierter Sprechfunktion zu verwenden.

• Schalten Sie sich am besten 15 Minuten vor dem Online-Seminar zu und richten Sie sich mit Kamera und Kopfhörern (+ Getränk) bequem ein und machen sich dabei kurz mit den Funktionen vertraut.

• Speichern Sie die mitgesendeten Dokumente am besten bei sich ab, so dass sie auf diese im Zweifel zugreifen können oder drucken sie diese vorher aus.

• Bei Fragen zu Ihrer technischen Ausstattung, stehen wir Ihnen im Vorfeld des Seminars zur Klärung und für Tests gerne persönlich zur Verfügung.

Bis zum 10. April 2024 besteht die Möglichkeit, eine Anmeldung kostenfrei zu stornieren. Bei einer späteren Stornierung wird der Teilnahmebeitrag in Rechnung gestellt. Angemeldete Personen können jedoch jederzeit eine/n Ersatzteilnehmer/in benennen.

Rückfragen und Anmeldungen richten Sie bitte an: veranstaltungen@uve-regional.de. Frau Dolbonosova oder Herr Koch antworten Ihnen gerne auf Ihre Fragen.